Neues vom Umweltbundesamt
Das Umweltbundesamt hat neue und aktualisierte Unterlagen mit Bezug zur nachhaltigen Beschaffung herausgegeben. Dabei geht es um Themen wie den rechtlichen Hintergrund, die Einbeziehung von EMAS und Gütezeichen, sowie Ratgeber für die nachhaltige Beschaffung von Gartengeräten, Raufasertapeten und Elektrofahrrädern.
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Die Schulungsskripte des Umweltbundesamtes geben den Mitarbeitenden öffentlicher Auftraggeber wichtige Informationen und Hinweise zur Einbindung von ökologischen Aspekten in den Vergabeprozess. Von den Grundlagen der umweltfreundlichen Beschaffung, über Gütezeichen und Lebenszykluskosten, bis zur Hemmnisanalyse wird der gesamte Bereich der Vergabe betrachtet und gibt einen praxisnahen Einblick in das Thema. Das Umweltbundesamt hat die Skripte als Lehrmaterial und zum Selbststudium konzipiert. Drei der Schulungsskripte Nr. 1 "Grundlagen der umweltfreundlichen Beschaffung", Nr. 2 "Einführung in die Berechnung von Lebenszykluskosten und deren Nutzung im Beschaffungsprozess" und Nr. 3 "Einführung in die Verwendung von Produktkriterien aus Umweltzeichen" stehen jetzt in der aktualisierten Fassung zur Verfügung. Wie auch die nachfolgenden Unterlagen, stehen die Schulungsskripte im Internetangebot des Umweltbundesamtes und auf der Webseite der KNB zum Download bereit.
Als Belege der Einhaltung von Normen der Qualitätssicherung und des Umweltmanagements kann der öffentliche Auftraggeber sich nach § 49 (2) VgV unter anderem auf das Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung EMAS der EU beziehen. Die neue Broschüre "EMAS in der öffentlichen Beschaffung" des Umweltbundesamtes soll öffentliche Vergabestellen dabei unterstützen, das Umweltmanagementsystem EMAS im Vergabeverfahren zu berücksichtigen. Die Broschüre stellt gute Gründe und Möglichkeiten zur Nutzung von EMAS in öffentlichen Vergabeverfahren zusammen und gibt Beschafferinnen und Beschaffern praktische Empfehlungen an die Hand. Die Hinweise können und sollen allerdings eine abschließende rechtliche Beurteilung des Einzelfalls nicht ersetzen.
Auch drei neue Leitfäden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung von Gartengeräten mit Elektromotor (Netz- oder Akkubetrieb), Raufasertapeten (Papier-Recycling) und Elektrofahrrädern hat das Umweltbundesamt veröffentlicht. Die Leitfäden basieren auf den Kriterien des jeweiligen Blauen Engels und beinhalten ebenfalls Anbieterfragebögen, die als Anlagen zum Leistungsverzeichnis gedacht sind.
Sie wollen sich näher mit den rechtlichen Grundlagen der umweltfreundlichen Beschaffung auseinandersetzen? Dann nutzen Sie das Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung des Umweltbundesamtes. Hier sind Informationen zu den Vergaberechtsnormen, dem typischen Verlauf eines Vergabeverfahrens und der Einbeziehung von Umweltaspekten in Vergabeverfahren ober- und unterhalb der Schwellenwerte auffindbar. Ein ausführliches Quellen- und Entscheidungsverzeichnis rundet das Angebot des Rechtsgutachten ab.